Volltextveröffentlichung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Abbruch

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 19.03.2004 - 2 StR 513/03

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussichten; …

  Auszug aus OLG Jena, 05.03.2007 - 1 Ws 75/07

  die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ablehnt, steht deren Anordnung grundsätzlich nicht entgegen (BGH NStZ-RR 2004, 263).
• BGH, 03.09.1997 - 2 StR 437/97

  Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (Erfolgsaussicht der Behandlung ohne …

  Auszug aus OLG Jena, 05.03.2007 - 1 Ws 75/07

  Die Unterbringung soll gegebenenfalls dazu dienen, zunächst die Ursachen eines solchen Mangels zu beheben, bei dem Untergebrachten also die Therapiebereitschaft überhaupt erst zu wecken, um so die Voraussetzungen einer Erfolg versprechenden Weiterbehandlung zu schaffen (BGH NStZ-RR 1998, 70 f).
• OLG Koblenz, 27.12.1990 - 1 Ws 600/90

  Auszug aus OLG Jena, 05.03.2007 - 1 Ws 75/07

  Die Kostenentscheidung, welche auch bei einer Beschwerdeentscheidung gegen eine Entscheidung einer StVK zu treffen ist (OLG Düsseldorf MDR 1991, 557), folgt aufgrund des Erfolgs der zuungunsten des Verurteilten eingelegten Beschwerde der StA aus § 465 StPO analog (…Meyer-Goßner, StPO, 49. Aufl., § 473 Rn. 15).
• BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90

  Entziehungsanstalt

  Auszug aus OLG Jena, 05.03.2007 - 1 Ws 75/07

  Gemäß § 67 d Abs. 5 StGB in der verfassungskonformen Auslegung durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfGE 91, 1 ff.) hat das Gericht nachträglich zu bestimmen, dass die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nicht (weiter) zu vollziehen ist, wenn ihr Zweck aus Gründen, die in der Person des Untergebrachten liegen, nicht erreicht werden kann.

• OLG Bremen, 08.03.2024 - 1 Ws 17/24
  Das Gericht kann die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt nach § 67d Abs. 5 S. 1 StGB auch dann für erledigt erklären, wenn der Vollzug der Unterbringung noch nicht begonnen hat (siehe OLG Jena, Beschluss vom 05.03.2007 - 1 Ws 75/07, juris Rn. 14;… Beschluss vom 31.05.2016 - 1 Ws 173/16, juris Rn. 11 f.; OLG München…, Beschluss vom 04.05.2012 - 1 Ws 331-334/12, juris Rn. 19;… so auch MK/Veh, 4. Aufl., § 67d StGB Rn. 41;… NK/Pollähne, 6. Aufl., § 67d StGB Rn. 43;… Schönke/Schröder- Kinzig, 30. Aufl., § 67d StGB Rn. 14).
• OLG Celle, 09.02.2024 - 2 Ws 20/24

  Vorwegvollzug; Maßregel; Unterbringung; Entziehungsanstalt; Vollziehung; …

  Dem steht nicht entgegen, dass die Vollstreckung der Maßregel noch nicht begonnen hat (…vgl. auch OLG München, a. a. O.; OLG Jena, Beschluss vom 05.03.2007, Az. 1 Ws 75/07 ;… OLG Köln, a. a. O.; OLG Stuttgart, Beschluss vom 23.08.2013, Az. 4 a Ws 170/13 , für den Fall der Unterbrechung;… MüKo-StGB/Veh, 4. Auflage, 2020, § 67d, Rn. 41;… Matt/Renzikowski/Eschelbach, StGB, 2 Auflage, 2020, § 67d, Rn. 15;… NK-StGB/Pollähne, StGB, 6. Auflage, 2023, § 67d, Rn. 43).
• OLG Hamm, 11.09.2007 - 3 Ws 533/07

  Fehlende hinreichend konkrete Erfolgsaussicht bei therapiewilligem, aber …

  Es muss vielmehr auch überprüft werden, ob eine mangelnde Therapiemotivation - ggf. durch eine nachträgliche Anordnung des Vorwegvollzugs eines Teils der gleichzeitig verhängten Freiheitsstrafe (§ 67 Abs. 3 StGB) - wieder geweckt werden kann (OLG Jena, Beschl. v. 05.03.2007 - 1 Ws 75/07; Beschl. v. 13.06.2005 - 1 Ws 207/05; OLG Frankfurt NStZ-RR 2002, 299), bzw. ob der Maßregel durch eine zwischenzeitliche Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel gem. § 67a StGB letztlich doch noch zum Erfolg verholfen werden kann (…vgl. LK-Horstkotte, 10. Aufl., § 67a Rdn. 20).
• OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07

  Abbruch

  Es muss vielmehr auch überprüft werden, ob eine mangelnde Therapiemotivation ¿ ggf. durch eine nachträgliche Anordnung des Vorwegvollzuges eines Teils der gleichzeitig verhängten Freiheitsstrafe (§ 67 Abs. 3 StGB) ¿ wieder geweckt werden kann (Senatsbeschlüsse vom 05.03.2007, 1 Ws 75/07; vom 13.06.2005, 1 Ws 207/05;… OLG Frankfurt a.a.O.), bzw. ob der Maßregel durch eine zwischenzeitliche Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel gemäß § 67a StGB letztlich doch noch zum Erfolg verholfen werden kann (…LK-Horstkotte, 10. Aufl., § 67a Rdnr. 20).